Information

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB

(1) Anbieter und Vertragspartner für der im Rahmen der unter www.bilder-nach-wunsch.de dargestellten Waren und Leistungen ist Beate Gröschler, Gönnebeker Ring 45, 24610 Trappenkamp, Deutschland, Telefon 04323-9819365, E-Mail beate.groeschler@freenet.de (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung über den Kauf einer Ware und die Erbringung sonstiger Leistungen zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.

§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter bietet die auf seinem Online-Angebot www.bilder-nach-wunsch.de dargestellten und als „erhältlich“ markierten Waren zum Kauf an. Der Anbieter kann allerdings nicht ausschließen, dass einzelne Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden ausverkauft sind. Insofern ist die Darstellung der Waren auf der Website des Anbieters als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, seinerseits ein Kaufangebot abzugeben.
(2) Der Kunde kann für seine Bestellung das auf der Website hinterlegte Bestellformular nutzen und es per Post oder per E-Mail an den Anbieter einsenden. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme seitens des Anbieters zustande. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden insbesondere dadurch annehmen, dass er die bestellte Ware innerhalb von zehn Werktagen in den Versand an den Kunden gibt. Der Kunde ist an sein Angebot jeweils für zehn Werktage gebunden.
(3) Der Anbieter behält sich vor, Angebote ohne Nennung von Gründen abzulehnen. Eine teilweise Ablehnung kann erfolgen, wenn einzelne in der Bestellung enthaltene Artikel ausverkauft sind; in diesem Fall kann der Anbieter den Vertragsschluss und die Belieferung auf diejenigen Artikel beschränken, die verfügbar sind.
(4) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(5) Der Anbieter speichert den Inhalt abgeschlossener Verträge elektronisch. Für den Kunden ergibt sich der Inhalt des jeweils abgeschlossenen Vertrags aus der Vertragsbestätigung und Rechnung, die der Lieferung beiliegen. Dem Kunden wird empfohlen, die Vertragsbestätigung auszudrucken und/oder bei sich zu speichern, da für ihn bis zum Erhalt der Ware keine sonstige Möglichkeit der Einsicht in den Vertragstext besteht.

§ 3 – Versand, Lieferfristen, Eigentumsvorbehalt

(1) Soweit der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt, liefert er die Ware binnen 3 – 6 Werktagen ab Zahlung.
(2) Der Anbieter beliefert nur Anschriften innerhalb Deutschlands, Österreich und in der Schweiz.
(3) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Besteller die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.

(4) Jede gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
(5) Hat der Besteller als Zahlungsmethode „Barzahlung bei Abholung“ gewählt, wird die Ware nicht versandt. Stattdessen kann der Besteller die Ware am Geschäftssitz des Anbieters nach Ablauf der in der Produktbeschreibung angegebenen Zeitspanne nach Vertragsschluss abholen.

§ 4 – Preise und Bezahlung

(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
(2) In welcher Höhe daneben Versandkosten anfallen, wird im Angebot gesondert ausgewiesen.
(3) Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Besteller beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.
(4) Vorgefertigte Waren liefert der Anbieter nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse per PayPal oder gegen Barzahlung bei Abholung.
(a) Hat der Besteller „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode ausgewählt, so weist er seine Zahlung an die im Bestellformular angegeben Bankverbindung des Anbieters an. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
(b) Hat der Besteller die Zahlungsmethode „PayPal“ im Bestellformular gewählt, so weist er seine Zahlung über sein PayPal-Konto über die Funktion „Geld senden oder anfordern“ an das Konto mit der E-Mail-Adresse des Anbieters (beate.groeschler@freenet.de) an.
(c) Hat der Besteller „Barzahlung bei Abholung“ als Zahlungsmethode im Bestellformular gewählt, kann er die Ware am Sitz des Anbieters abholen.
(5) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
(6) Für Waren und Leistungen, die nicht vorgefertigt sind und erst nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden, wird mit Vertragsschluss eine Anzahlung von 30% des jeweiligen Gesamtpreises fällig, die innerhalb einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung zu leisten ist. Der Restbetrag ist mit Abnahme bzw. mit Lieferung fällig. Die Abnahme gilt als erklärt, wenn der Besteller nicht innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Auftragsarbeit widerspricht; der Anbieter wird den Besteller auf diese Rechtsfolge bei Übersendung per E-Mail hinweisen. Der Besteller erklärt die Abnahme auch vor Ablauf der Frist konkludent, wenn er die Auftragsarbeit vorbehaltlos in Benutzung nimmt. Der Restbetrag ist binnen einer Woche ab Rechnungszugang zu zahlen. Der Anbieter kann Rechnungen auch in elektronischer Form per E-Mail versenden. Es obliegt dem Kunden, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie bei uns innerhalb der Frist eingeht. Gleichzeitig behalten wir uns das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung wird erstattet.
(7) Die gesetzliche Künstlersozialversicherungsabgabe sowie anfallende Abgaben an entsprechende Verwertungsgesellschaften werden vom Besteller getragen, sofern er abgabepflichtig ist.

§ 5 – Auftragsarbeiten

(1) Vor Anfertigung der Auftragsarbeit entwickelt der Anbieter auf Basis der Vorgaben des Bestellers eine Anzahl unterschiedlicher Entwürfe; sofern nicht anders vereinbart, werden maximal zwei Entwürfe entwickelt. Die Entwürfe werden dem Besteller per E-Mail übersandt. Der Besteller kann einen der Entwürfe auswählen, um diesen vom Anbieter ausführen zu lassen. In einer Korrekturrunde berücksichtigt der Anbieter die Änderungswünsche, die der Besteller zu einem Zeitpunkt gesammelt mitteilt. Die Korrekturrunde endet mit Übermittlung des weiterentwickelten Entwurfs durch den Anbieter. Mit Übermittlung der vereinbarten Anzahl Entwürfe und mit Abschluss der ersten Korrekturrunde für einen der Entwürfe ist die vertragliche Leistung für den Anbieter abgeschlossen. Darüber hinausgehende Entwürfe und Korrekturrunden sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Gegenstand der Leistung des Anbieters ist die kreative und künstlerische Entwicklungsleistung. Ein Erfolg im Sinne einer Zufriedenheitsgarantie ist nicht geschuldet.
(2) Vorgestellte Entwürfe darf der Besteller allein zur Prüfung und Entscheidung über die weitere Nutzung verwenden. Ohne ausdrückliches Einverständnis des Anbieters dürfen Entwürfe weder an Dritte weitergegeben werden, noch vom Besteller für andere als Prüfungszwecke behalten werden. Verworfene Entwürfe muss der Besteller unverzüglich vernichten; digital übersandte Entwürfe – auch E-Mails – sind entsprechend zu löschen. Entwürfe, die der Anbieter dem Besteller zu Prüfungszwecken übermittelt, können technische Beschränkungen enthalten, z.B. hinsichtlich der Auflösung oder Druckbarkeit.
(3) Der Anbieter leistet keine rechtliche Prüfung der Gestaltungswünsche des Bestellers. Insbesondere ist eine Recherche nach etwaigen Namens-, Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- oder sonstigen Rechten Dritter nicht Auftragsinhalt. Es obliegt dem Besteller, sich in diesen Fragen durch Hinzuziehung qualifizierter Rechtsberater abzusichern.
(4) Jede Nutzung und Verwertung der Auftragsarbeit ist nur nach Unterrichtung und mit Zustimmung des Anbieters erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Auftragszweck. Mit dem Besitz der Auftragsarbeit sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden. Bei jeder Nutzung der Auftragsarbeit ist der Name des Anbieters zu nennen. Sämtliche Abbildungen, Reproduktionen und Publikationen der Auftragsarbeit bedürfen des Einverständnisses des Anbieters.

§ 6 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Einem Besteller, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für Waren, die nicht vorgefertigt sind und erst aufgrund individueller Bestimmung durch den Besteller angefertigt werden, besteht kein Verbraucherwiderrufsrecht.
(3) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht.
(4) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, die Widerrufserklärung auch dann formlos zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht.

(5) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands gelten die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucher-Widerrufsrechts auch dann, wenn nach jeweiligen lokalen Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.

§ 7 – Gewährleistung, Mängelhaftung

Die Gewährleistungsrechte (Mängelhaftungsrechte) des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 – Datenschutzhinweise

(1) Der Anbieter speichert den Namen und die Rechnungsanschrift des Kunden. Soweit der Kunde im Rahmen seiner Bestellung weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese gespeichert.
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Kunden auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.

(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.
(4) Der Kunde kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Kunden gespeichert hat. Ferner kann der Kunde jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.
(6) Soweit der Besteller für die Zahlung den Dienst von PayPal nutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Bestellers tätig, nicht des Anbieters.

§ 9 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Für den Fall, dass der Nutzer Kaufmann, Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vereinbaren die Parteien als Erfüllungsort und ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Anbieters in Bad Segeberg, Deutschland.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
(4) Der Anbieter ist zur Teilnahme an außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren nicht verpflichtet und nimmt auch nicht an solchen Verfahren teil.